Gibt es jetzt den Soli zurück? Schäuble will Steuerzuschlag nur noch vorläufig erheben
Das niedersächsische Finanzgericht hatte den Soli für verfassungswidrig erklärt. Das Verfassungsgericht in Karlsruhe muss noch endgültig entscheiden.
Der umstrittene Solidaritätszuschlag soll nach den Zweifeln eines Finanzgerichts an seiner Verfassungsmäßigkeit ab sofort nur noch unter Vorbehalt erhoben werden.
Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) setzt sich dafür ein, dass der "Soli" rückwirkend für den Veranlagungszeitraum von 2005 an nur vorläufig festgesetzt wird. Das teilte das Finanzministerium in Berlin mit. Der Vorläufigkeitsvermerk für alle noch offenen und künftigen Steuerfestsetzungen erspart nicht nur den Finanzämtern eine Flut von Einsprüchen. Steuerzahler müssen zudem nichts mehr tun, um Geld zurückzuerhalten, sollte das Bundesverfassungsgericht den "Soli" am Ende wirklich kippen. Dies gilt aber weiter als fraglich.
Auch Schäubles Sprecher Michael Offer betonte: "Nach wie vor bestehen keine Zweifel des Finanzministers an der Verfassungsmäßigkeit des Solidaritätszuschlages." Grund für die vorläufige Festsetzung sei allein, "massenhafte Einsprüche gegen die Festsetzung des Solidaritätszuschlags zu vermeiden". Der FDP-Experte Carl-Ludwig Thiele begrüßte die Ankündigung Schäubles. "Diese Maßnahme ist im Interesse der Steuerzahler und der Finanzämter."
Das niedersächsische Finanzgericht hatte kürzlich erklärt, die dauerhafte Erhebung des seit den 90er Jahren erhobenen Solidaritätszuschlags von 5,5 Prozent auf die Lohn- und Einkommen- sowie Körperschaftsteuer sei grundgesetzwidrig. Es hatte aber nicht entschieden, sondern die Klage eines Steuerzahlers an das Bundesverfassungsgericht zur Entscheidung weitergereicht.
So ein Vorgehen der Finanzbehörden gab es bereits bei der zunächst abgeschafften und nun wieder geltenden Pendlerpauschale sowie bei der steuerlichen Absetzbarkeit von Arbeitszimmern. Auch hier gab es zunächst von Finanzrichtern Bedenken. Bereits seit einigen Monaten setzen Finanzämter die Einkommensteuer wegen verfassungsrechtlicher Zweifel nur noch vorläufig fest. Die Fälle bleiben so lange offen, bis Karlsruhe endgültig entschieden hat.
Mittwoch, 2. Dezember 2009
Dienstag, 24. November 2009
RTL schliesst Schweizer «Supertalent»-Favoritin aus
RTL schliesst Schweizer «Supertalent»-Favoritin aus
Die Schwyzer Gymnasiastin Julia Maria Sakar ist die grosse Schweizer Hoffnung gewesen an Dieter Bohlens RTL-Show «Das Supertalent». Gestern kam das Aus. Sakar wird trotz der Begeisterung aus allen Ecken nicht zum Halbfinal aufgeboten. Der Sender erklärt seinen Entscheid mit der schieren Masse teilnehmender Talente.
Alles würde bei der 12-jährigen Schweizerin für eine grosse Gesangskarriere sprechen. In der RTL-Show «Das Supertalent» vor vier Wochen wurde sie vom Publikum mit Standing Ovation bedacht und von Bruce Darnell sogar zum Star gekürt.
Sakar wurde totgeschwiegen
Dieter Bohlen schätzte die Gymnasiastin «als Highlight der aktuellen Supertalent-Staffel ein, die es weit bringen kann.» Dennoch wird die talentierte Schülerin nicht unter den 30 Halbfinalisten sein.
Das Merkwürdige an der Sache: Die talentierte Schwyzerin kam gestern nicht einmal mehr vor, sondern wurde komplett totgeschwiegen.
Anders tönt es von der Seite von Julia Star. Weil sie vom Sender ein Redeverbot bekam, schreibt ihre Mutter heute per SMS an g&g: «Die Erklärung von RTL an uns war: Wenn Kinder ins Finale kommen, dann nur deutsche. Den Entscheid fällte die Regie, nicht Dieter Bohlen.»
Julia lässt sich nicht unterkriegen
Vieles lässt vermuten, dass die ehrgeizige Mutter Julias Weiterkommen vermasselte. Die Hellseherin fungiert hinter den Kulissen als sehr starke Persönlichkeit, die die Kontrolle über ihre Tochter nicht aus der Hand geben will.
Dessen ungeachtet lässt der Entscheid Zweifel am Casting-Format «Das Supertalent» aufkommen. Aber für Julia ist sowieso klar, sie wird weiter an ihrer Gesangskarriere arbeiten, «komme, was wolle.»
Die Schwyzer Gymnasiastin Julia Maria Sakar ist die grosse Schweizer Hoffnung gewesen an Dieter Bohlens RTL-Show «Das Supertalent». Gestern kam das Aus. Sakar wird trotz der Begeisterung aus allen Ecken nicht zum Halbfinal aufgeboten. Der Sender erklärt seinen Entscheid mit der schieren Masse teilnehmender Talente.
Alles würde bei der 12-jährigen Schweizerin für eine grosse Gesangskarriere sprechen. In der RTL-Show «Das Supertalent» vor vier Wochen wurde sie vom Publikum mit Standing Ovation bedacht und von Bruce Darnell sogar zum Star gekürt.
Sakar wurde totgeschwiegen
Dieter Bohlen schätzte die Gymnasiastin «als Highlight der aktuellen Supertalent-Staffel ein, die es weit bringen kann.» Dennoch wird die talentierte Schülerin nicht unter den 30 Halbfinalisten sein.
Das Merkwürdige an der Sache: Die talentierte Schwyzerin kam gestern nicht einmal mehr vor, sondern wurde komplett totgeschwiegen.
Anders tönt es von der Seite von Julia Star. Weil sie vom Sender ein Redeverbot bekam, schreibt ihre Mutter heute per SMS an g&g: «Die Erklärung von RTL an uns war: Wenn Kinder ins Finale kommen, dann nur deutsche. Den Entscheid fällte die Regie, nicht Dieter Bohlen.»
Julia lässt sich nicht unterkriegen
Vieles lässt vermuten, dass die ehrgeizige Mutter Julias Weiterkommen vermasselte. Die Hellseherin fungiert hinter den Kulissen als sehr starke Persönlichkeit, die die Kontrolle über ihre Tochter nicht aus der Hand geben will.
Dessen ungeachtet lässt der Entscheid Zweifel am Casting-Format «Das Supertalent» aufkommen. Aber für Julia ist sowieso klar, sie wird weiter an ihrer Gesangskarriere arbeiten, «komme, was wolle.»
Sonntag, 14. Juni 2009
Billig-Lebensmittel und ihre Geschwister
No-Name-Produkt: Echt Düsseldorfer Senf (200 ml)
Preis in Euro: 0,49
Preis in Euro/100 g: 0,25
Markenprodukt: Düsseldorfer Löwensenf (200ml)
Preis in Euro: 1,11
Preis in Euro/100 g: 0,56
Die Heiden GmbH produziert „Düsseldorfer Senf“. Löwensenf stellt das Markenprodukt her. Beide Firmen haben die gleiche Adresse. Ein Löwensenf-Sprecher: „Ja, das No-Name-Produkt wird von uns nach Kundenwünschen produziert.“
No-Name-Produkt: Sweetland Super Bär (400 g)
Preis in Euro: 0,89
Preis in Euro/100 g: 0,22
Markenprodukt: Katjes Frucht Katzen (200 g)
Preis in Euro: 0,59
Preis in Euro/100 g: 0,30
„Super Bär“ wird für die Smile Factory hergestellt, die „Frucht Katzen“ von Katjes. Bei beiden Firmen ist die Xaver Fassin GmbH persönlich haftende Gesellschafterin. Katjes macht keine Angaben.
No-Name-Produkt: Cucina Mozzarella (125 g)
Preis in Euro: 0,55
Preis in Euro/100 g: 0,44
Markenprodukt: Zott Zottarella (150 g)
Preis in Euro: 1,15
Preis in Euro/100 g: 0,77
Der „Cucina Mozzarella“ von Zoma und der „Zottarella“ der Firma Zott haben die gleiche Veterinärkontrollnummer. Zott will keine Angaben machen.
No-Name-Produkt: Haberland Hausmacher Senf Süss
Preis in Euro: 0,49 (250 ml)
Preis in Euro/100 g: 0,20
Markenprodukt: Händlmaier’s Weisswurst Senf
Preis in Euro: 1,76 (335 ml)
Preis in Euro/100 g: 0,53
Von der Haberland Marketing GmbH kommt der „Hausmacher Senf süß“, das Markenprodukt von der Luise Händlmaier GmbH. Beide Unternehmen haben den gleichen Gesellschafter und Geschäftsführer. Händlmaier macht keine Angaben.
No-Name-Produkt: Sweetland Joghurtfrüchtchen
Preis in Euro: 0,89 (400 g)
Preis in Euro/100 g: 0,22
Markenprodukt: Katjes Yoghurt Gums
Preis in Euro: 0,59 (200 g)
Preis in Euro/100 g: 0,30
Die „Joghurt Früchtchen“ werden für die Smile Factory hergestellt. Katjes produziert die „Yoghurt Gums“. Bei beiden Firmen ist die Xaver Fassin GmbH persönlich haftende Gesellschafterin. Katjes macht keine Angaben.
No-Name-Produkt: Alpenmark 4 Camembert gebacken
Preis in Euro: 1,89 (300 g)
Preis in Euro/100 g: 0,63
Markenprodukt: Alpenhain Back-Camemberts Minis
Preis in Euro: 2,79 (200 g)
Preis in Euro/100 g: 1,44
Die Royal Käsevertriebs GmbH stellt den No-Name-Käse Alpenmark-Camemberts her. Alpenhain produziert unter eigenem Namen die „Backcamemberts“. Die Veterinär-kontrollnummer des Royal Käsevertriebes gehört zu Alpenhain, die sich nicht äußern wollte.
No-Name-Produkt: Choceur Riesen Schokoküsse
Preis in Euro: 0,89 (300 g)
Preis in Euro/100 g: 0,30
Markenprodukt: Storck Super Dickmann ´s
Preis in Euro: 1,33 (250 g)
Preis in Euro/100 g: 0,53
Die WIHA GmbH fertigt die „Riesen Schokoküsse“. WIHA ist eine Tochterfirma von Dickmanns-Hersteller August Storck KG. Ein Sprecher: „Die Schokoküsse stammen aus den Produktionsbetrieben der Storck-Gruppe“.
No-Name-Produkt: Belight Erdnuss Flips (200 g)
Preis in Euro: 0,59
Preis in Euro/100 g: 0,30
Markenprodukt: Lorenz Erdnuss Locken Leicht (250 g)
Preis in Euro: 1,79
Preis in Euro/100 g: 0,72
Die IBU GmbH fertigt die „Erdnuss Flips“. The Lorenz Bahlsen Snack World, Produzent der „Erdnuß Locken leicht“ hat die gleiche Postfachadresse in Neu-Isenburg wie IBU. Lorenz Bahlsen macht keine Angaben.
No-Name-Produkt: Beneval Frischkäse Fass (200 g)
Preis in Euro: 0,99
Preis in Euro/100 g: 0,50
Markenprodukt: Hochland Almette Frischkäse (150 g)
Preis in Euro: 0,95
Preis in Euro/100 g: 0,63
Das „Frischkäse Fass“ wird von der Bonifaz GmbH gefertigt. Hochland stellt „Almette Frischkäse“ her. Beide Produkte haben die gleiche Veterinärkontrollnummer. Ein Almette-Sprecher: „Ja, das Beneval Produkt wird von unserer Tochter Bonifaz hergestellt.“
No-Name-Produkt: Choco Bistro Schoko-Duo
Preis in Euro: 0,75 (125 g)
Preis in Euro/100 g: 0,60
Markenprodukt: Leibniz Butterkeks Choco Vollmilch
Preis in Euro: 1,29 (125 g)
Preis in Euro/100 g: 1,03
Der „Schoko-Duo“ wird von Biscotto GmbH produziert. Das ist ein Tochterunternehmen der Firma Bahlsen, die die Leibniz-Kekse produzieren. Bahlsen macht keine Angaben.
Preis in Euro: 0,49
Preis in Euro/100 g: 0,25
Markenprodukt: Düsseldorfer Löwensenf (200ml)
Preis in Euro: 1,11
Preis in Euro/100 g: 0,56
Die Heiden GmbH produziert „Düsseldorfer Senf“. Löwensenf stellt das Markenprodukt her. Beide Firmen haben die gleiche Adresse. Ein Löwensenf-Sprecher: „Ja, das No-Name-Produkt wird von uns nach Kundenwünschen produziert.“
No-Name-Produkt: Sweetland Super Bär (400 g)
Preis in Euro: 0,89
Preis in Euro/100 g: 0,22
Markenprodukt: Katjes Frucht Katzen (200 g)
Preis in Euro: 0,59
Preis in Euro/100 g: 0,30
„Super Bär“ wird für die Smile Factory hergestellt, die „Frucht Katzen“ von Katjes. Bei beiden Firmen ist die Xaver Fassin GmbH persönlich haftende Gesellschafterin. Katjes macht keine Angaben.
No-Name-Produkt: Cucina Mozzarella (125 g)
Preis in Euro: 0,55
Preis in Euro/100 g: 0,44
Markenprodukt: Zott Zottarella (150 g)
Preis in Euro: 1,15
Preis in Euro/100 g: 0,77
Der „Cucina Mozzarella“ von Zoma und der „Zottarella“ der Firma Zott haben die gleiche Veterinärkontrollnummer. Zott will keine Angaben machen.
No-Name-Produkt: Haberland Hausmacher Senf Süss
Preis in Euro: 0,49 (250 ml)
Preis in Euro/100 g: 0,20
Markenprodukt: Händlmaier’s Weisswurst Senf
Preis in Euro: 1,76 (335 ml)
Preis in Euro/100 g: 0,53
Von der Haberland Marketing GmbH kommt der „Hausmacher Senf süß“, das Markenprodukt von der Luise Händlmaier GmbH. Beide Unternehmen haben den gleichen Gesellschafter und Geschäftsführer. Händlmaier macht keine Angaben.
No-Name-Produkt: Sweetland Joghurtfrüchtchen
Preis in Euro: 0,89 (400 g)
Preis in Euro/100 g: 0,22
Markenprodukt: Katjes Yoghurt Gums
Preis in Euro: 0,59 (200 g)
Preis in Euro/100 g: 0,30
Die „Joghurt Früchtchen“ werden für die Smile Factory hergestellt. Katjes produziert die „Yoghurt Gums“. Bei beiden Firmen ist die Xaver Fassin GmbH persönlich haftende Gesellschafterin. Katjes macht keine Angaben.
No-Name-Produkt: Alpenmark 4 Camembert gebacken
Preis in Euro: 1,89 (300 g)
Preis in Euro/100 g: 0,63
Markenprodukt: Alpenhain Back-Camemberts Minis
Preis in Euro: 2,79 (200 g)
Preis in Euro/100 g: 1,44
Die Royal Käsevertriebs GmbH stellt den No-Name-Käse Alpenmark-Camemberts her. Alpenhain produziert unter eigenem Namen die „Backcamemberts“. Die Veterinär-kontrollnummer des Royal Käsevertriebes gehört zu Alpenhain, die sich nicht äußern wollte.
No-Name-Produkt: Choceur Riesen Schokoküsse
Preis in Euro: 0,89 (300 g)
Preis in Euro/100 g: 0,30
Markenprodukt: Storck Super Dickmann ´s
Preis in Euro: 1,33 (250 g)
Preis in Euro/100 g: 0,53
Die WIHA GmbH fertigt die „Riesen Schokoküsse“. WIHA ist eine Tochterfirma von Dickmanns-Hersteller August Storck KG. Ein Sprecher: „Die Schokoküsse stammen aus den Produktionsbetrieben der Storck-Gruppe“.
No-Name-Produkt: Belight Erdnuss Flips (200 g)
Preis in Euro: 0,59
Preis in Euro/100 g: 0,30
Markenprodukt: Lorenz Erdnuss Locken Leicht (250 g)
Preis in Euro: 1,79
Preis in Euro/100 g: 0,72
Die IBU GmbH fertigt die „Erdnuss Flips“. The Lorenz Bahlsen Snack World, Produzent der „Erdnuß Locken leicht“ hat die gleiche Postfachadresse in Neu-Isenburg wie IBU. Lorenz Bahlsen macht keine Angaben.
No-Name-Produkt: Beneval Frischkäse Fass (200 g)
Preis in Euro: 0,99
Preis in Euro/100 g: 0,50
Markenprodukt: Hochland Almette Frischkäse (150 g)
Preis in Euro: 0,95
Preis in Euro/100 g: 0,63
Das „Frischkäse Fass“ wird von der Bonifaz GmbH gefertigt. Hochland stellt „Almette Frischkäse“ her. Beide Produkte haben die gleiche Veterinärkontrollnummer. Ein Almette-Sprecher: „Ja, das Beneval Produkt wird von unserer Tochter Bonifaz hergestellt.“
No-Name-Produkt: Choco Bistro Schoko-Duo
Preis in Euro: 0,75 (125 g)
Preis in Euro/100 g: 0,60
Markenprodukt: Leibniz Butterkeks Choco Vollmilch
Preis in Euro: 1,29 (125 g)
Preis in Euro/100 g: 1,03
Der „Schoko-Duo“ wird von Biscotto GmbH produziert. Das ist ein Tochterunternehmen der Firma Bahlsen, die die Leibniz-Kekse produzieren. Bahlsen macht keine Angaben.
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